Die politischen Parteien in Südafrika
In Südafrika gibt es derzeit drei große Parteien, namentlich ANC (African National Congress), DA (Democratic Alliance) und COPE (Congress of the People). Daneben existieren eine Reihe von kleinen Parteien. Da es keine 5%-Hürde gibt, sind sie ebenfalls im - 400 Sitze zählenden - Parlament vertreten, zum Teil nur mit einem Abgeordneten.
ANC (African National Congress) Der ANC ist die alles dominierende politische Kraft in Südafrika. Die Partei wurde 1912 gegründet, als Widerstandsbewegung gegen das Apartheid Regime.
Der ANC ist die Partei Nelson Mandelas und vieler anderer Anti-Apartheid Aktivisten. Die Partei steht in fester Allianz mit der SACP (South African Communist Party) und dem Gewerkschaftsverband COSATU und wird überwiegend von den schwarzen Massen gewählt.
Bei den letzten Parlamentswahlen im April 2009 erreichte die Partei 65,7% der Stimmen und verfehlte damit nur knapp die Zweidrittel-Mehrheit. ANC Chef ist Jacob Zuma, der nach dem Wahlsieg zum Staatspräsidenten Südafrikas gekürt wurde.
Auf Grund der komfortablen Mehrheit regiert die Partei das Land allein. Auch die Provinzregierungen werden vom ANC gestellt, mit Ausnahme des Western Cape, das seit den letzten Wahlen von der DA regiert wird.
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DA (Democratic Alliance) Die liberal-demokratische DA ist stärkste Oppositionsbewegung in Südafrika. Sie kritisiert vor allem die Korruption und Vetternwirtschaft der Regierung, die Versäumnisse bei der Bekämpfung von Armut und Kriminalität sowie die mangelnde Investition in das Bildungssystem. Die DA erreichte bei den letzten Wahlen rund 16,7%. In der Provinz Western Cape wurde sie stärkste Partei und stellt seitdem die Provinzregierung. Die engagierte DA-Vorsitzende Helen Zille - zuvor Kapstädter Bürgermeisterin - wurde Premierministerin des Westkaps.
Die DA wurde 1959 gegründet und engagierte sich im gewaltfreien Kampf gegen die Apartheid. Prominenteste Anti-Apartheid Aktivistin war Helen Suzman (2009 verstorben). Die Wählerschaft der DA kommt vorwiegend aus der weißen Bevölkerung sowie aus den Coloured Communities. Allerdings gibt es mittlerweile auch viele Schwarze DA-Wähler.
COPE (Congress of the People) COPE wurde 2008 als Protestpartei gegen Jacob Zuma und seine Gefolgsleute gegründet. Zuma hatte zuvor die Entmachtung von Ex-Präsident Thabo Mbeki durchgesetzt. Gründungsmitglieder von COPE waren Ex-Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota, der ehemalige Gauteng Premier Mbhazima Shilowa und andere prominente ANC Kader und Mitglieder des wirtschaftsnahen Parteiflügels. COPE wurde vom ANC erbittert bekämpft und im Wahlkampf behindert. Obwohl die Partei starken Zuspruch bei jungen Wählern und Angehörigen der schwarzen Mittelschicht fand, erreichte sie bei den Wahlen lediglich 7,6%. |
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